Ausnahmezustand

Carl Schmitt: Eine Art ideologischer Schmierinfektion
Carl Schmitt: Eine Art ideologischer Schmierinfektion

Es gibt wohl wenige Sätze in der politischen Philosophie des 20. Jahrhunderts, die so wirkungsmächtig waren wie der erste Satz der Politischen Theologie von Carl Schmitt. Er lautet: "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet." (Duncker & Humblot, München und Leipzig, 2. Aufl. 1934, S. 11). Dieser Satz klingt zunächst einmal rätselhaft: Ausnahmezustand? Das war doch 1933. Aber heute?

Falsch gedacht, antworten darauf einige heute sehr einflussreiche politische Philosophen, z.B. Chantal Mouffe, Slavoj Žižek oder Giorgio Agamben. Letzterer widmete als zweiten Teil seiner Triologie unter dem Gesamttitel Homo Sacer sogar ein ganzes Buch ausschließlich diesem Topos (edition Suhrkamp Bd. 2366, 2004). Auf die älteste Frage der politischen Philosophie überhaupt gab Carl Schmitt eine neue und, wie sich herausstellte, recht provokante Antwort. Diese Frage lautet: Wer oder was legitimiert die staatliche Macht gegenüber 'ihren' Bürgern?

Thomas Hobbes und einige ihm nachfolgende politische Theoretiker wie z.B. John Locke, Jean-Jacques Rousseau oder neuerdings John Rawls gaben darauf die inzwischen recht unplausible Antwort, die Rechtfertigung der Macht des Souveräns beruhe auf einem Vertrag, wenn auch nicht auf einem realen, so doch zumindest auf einer fiktiven Zustimmung aller Beteiligten: Bei nachträglicher Überlegung müssten wir wohl zugeben, dass es allgemeiner Disziplin für das Zusammenleben bedarf, die nun einmal in Gestalt des staatlichen Gewaltmonopols durchgesetzt werden müsse, um ein halbwegs gedeihliches Miteinander zu garantieren.

Die neue Linke und Carl Schmitt - eine amour fou

Genau diese Einsicht verweigern die revolutionär gesonnenen politischen Philosophen unserer Zeit. Sie schließen damit im Wesentlichen an Karl Marx an, der im Kommunistischen Manifest zusammen mit Friedrich Engels und mit großer rhetorischer Kraft ihren Lesern klar zu machen versuchten, dass früher die Industriearbeiter (Proletarier) und heute wir, die Verbraucher und Normalbürger, einer fulminanten Täuschung erlegen seien: Die bürgerlichen Besitzer der industriellen Produktionsmittel würden allen übrigen Mitgliedern der Gesellschaft sämtliche Vorteile des Staates, allen voran die Sicherung des sozialen Friedens und der Wohlfahrt, nur einreden, um sie besser ausbeuten zu können. Die Autoren des Kommunistischen Manifests hatten trotz seines sperrigen Inhalts eine ungewöhnlich große Leserschaft. Und die war von dem Werk tief beeindruckt. Karl Marx dürfte zu den einflussreichsten politischen Philosophen aller Zeiten gehören. Er inspirierte die russische und die chinesische Revolution, und seine Lehre hallt noch heute wie ein mächtiger, nicht nachlassender Donnerschlag um die ganze Menschenwelt. Einer seiner zeitgenössischen Epigonen, Thomas Piketty, veröffentlichte kürzlich bereits ein weiteres, über tausend Seiten starkes Buch zum selben Thema, wobei der Paukenschlag seines ersten Buches - nicht gerade bescheiden - genauso hieß wie das Marx'sche Original, nämlich schlicht: Das Kapital. Es war, wie sein Vorbild, ein Riesenerfolg.

Doch zurück zu Carl Schmitt. Der ist gewiss unverdächtig, ein Marxist zu sein, verdankte er doch einen gehörigen Teil seiner Popularität der wortgewaltigen Verherrlichung der entgegengesetzten Ideologie, nämlich des Nationalsozialismus, und darin speziell des Führerprinzips. Zu einem 'ordentlichen' Führer (der in Gestalt von Adolf Hitler 1934 ja bereits zuhanden war) gehört nun mal auch eine richtige Machtbefugnis, damit 'das Volk' überhaupt begreift, wo es lang geht. Vor dem Hintergrund dieser kruden Prämisse entfaltet sich der Schmitt'sche Trick, auf den vor ihm noch niemand gekommen war. Während alle seine Vorgänger der politischen Philosophie nämlich nach einer positiven Legitimation von Macht suchten, z.B. durch freiwilligen, quasi-vertraglichen Verzicht auf ihre individuelle Souveränität, dreht Carl Schmitt den intellektuellen Spieß einfach um und definiert die Souveränität negativ, d.h. dergestalt, dass ein Souverän nunmehr nicht mehr die Person ist, die soziale Ordnung schafft, sondern diejenige, die sie abschafft! Oder jedenfalls die Macht hierzu hat, auch wenn sie's nicht tut.

Der Demagoge und das ewige Rätsel seiner Attraktion

Zunächst ist rätselhaft, was überhaupt so aufregend daran sein soll, wenn der Souverän die (nunmehr negativ definierte) Macht hat, die geltende Ordnung zu durchbrechen oder gar vollständig aufzuheben. Bedeutet das nicht eine viel schwächere Ausübung von Macht als die 'positive' zur Durchsetzung einer öffentlichen Ordnung? Weil der Ausnahmezustand per definitionem selten ist, sollte er eigentlich viel harmloser sein als die positive Durchsetzung öffentlicher Ordnung, die ja immer gilt und deshalb auch ständig mit Staatsgewalt aufrechterhalten werden muss.

Auf diesen Einwand lautet die neomarxistische Entgegnung: Ihr täuscht euch! Die eigentliche Bedrohung des Publikums durch den Souverän ergibt sich ja gar nicht erst bei der tatsächlichen Ausrufung des Ausnahmezustands! Der ist in der Tat sehr unwahrscheinlich. Die Bedeutung der Schmitt'schen Hypothese liegt vielmehr darin, dass wir begreifen sollten, dass wir unter der ständigen Drohung des Ausnahmezustands leben. Sie mache die eigentliche Tyrannei des heutigen Souveräns aus (so auch Agamben im 1. und 2. Band seiner besagten Trilogie). Und natürlich, so die zeitgenössischen Anhänger des Schmitt'schen Diktums - wenn auch im umgekehrten Sinne, also nicht als Befürworter, sondern als Kritiker der souveränen Macht -, sei der heutige Souverän kein absoluter König mehr, sondern vielmehr eine latent jederzeit gewaltbereite 'Elite', wenn es darum gehe, die von ihr missbrauchte öffentliche Ordnung auszusetzen, sobald die politische Entwicklung eine Richtung einschlage, die ihren Interessen zuwiderläuft.

Nun geht es hier nicht darum, die vielen Schwachstellen eines solchen nach Verschwörungsparanoia riechenden Vorwurfs aufzuzeigen. Das beginnt schon mit der Frage, wer heute eigentlich zu jener 'Elite' gehört, die sich die behauptete Souveränität anmaßt. Denn den absoluten Monarchen und auch einen Herrn Hitler gibt es ja nicht mehr. Wichtiger ist dagegen die besagte Auslegung des Schmitt'sche Satzes, es handele sich dabei um die Offenbarung, dass es bei dem angeblich ständig über uns schwebenden Damoklessschwert des Ausnahmezustandes um ein Alles oder Nichts der gesamten öffentlichen Ordnung gehe. Was ist damit überhaupt gemeint? Mit einer so undeutlichen Drohung kann man sicherlich Kinder erschrecken ("Wenn Du nicht artig bist, kommst Du ins Kinderheim!"). Aber wer hat derart drastische Maßnahmen z.B. gegenüber der deutschen Bevölkerung (immer natürlich minus ihrer verteufelten Eliten) nach 1945 oder gar nach 1989 je angedeutet? Bedroht uns die Große Koalition ständig, wenn auch auf perfide Weise ganz indirekt, mit der Aufhebung der verfassungsmäßigen Ordnung? Müssen wir jederzeit mit einem Putsch der Bundeswehr rechnen? Hört auf, Leute. Das ist lächerlich.

Missverständnisse, nichts als Missverständnisse

Ein solcher Vorwurf der Dauereinschüchterung durch die aktuellen Machthaber in den heutigen westlichen Gesellschaften lebt offenbar nicht nur von einer Verzerrung der tatsächlichen politischen Machtverhätnisse, sondern bereits von ihrer stark unterkomplexen Beschreibung. Zwar wird niemand bestreiten, dass Macht, wo immer sie auftritt, mit allen verfügbaren Mitteln an ihrer eigenen Erhaltung arbeitet und dabei auch vor extremer sozialer Rücksichtslosigkeit manchmal nicht zurückschreckt. Eindeutig, d.h. empirisch falsch ist allerdings die implizite Behauptung, jene nirgends mehr als vage bezeichneten Eliten der westlichen Gesellschaften würden untereinander jene Einigkeit aufweisen, die notwendig wäre, um einen Ausnahmezustand der Schmitt'schen Art auszurufen.

Ein weiterer schwerer Fehler der Anwendung der Schmitt'schen These auf die Jetztzeit ist, dass Schmitt gar nicht sagen wollte, was es wirklich mit dem Souverän und seiner Macht auf sich habe. Er wurde wörtlich genommen, obwohl er nur ein gelehrter Blender war. Sogar die ihn negativ bewundernde Linke geht ihm damit bis heute auf den Leim. Tatsächlich war es Schmitt nur um Reklame für seine Vorstellung von einem 'echten' Führer zu tun, den er zwecks ideologischer Tarnung und selbstverständlich aufwertend zum Souverän umetikettierte. Zur Durchführung dieser begrifflichen Zweckentfremdung kleidete er seine Absichten in allerlei historische Analysen, um seiner tatsächlichen ideologischen Agenda den Anstrich einer Art zeitlos-politischen Tatsachenbeschreibung zu geben.

Es wurde schon oft gesagt, dass Schmitt in Wirklichkeit nur Propaganda für sein politisches Führerideal namens Adolf Hitler betrieb. Der berühmteste Satz der politischen Philosophie des 20. Jahrhunderts war nur ein Hoax. Wann werden seine heutigen Bewunderer dies endlich begreifen? (ws)

Frühere Leitartikel

'Soziale Identität': Aufstieg einer Chimäre

Seit einigen Jahren, parallel zum Aufstieg des weltweit aktuellen Populismus, ist nicht nur in den sog. westlichen Ländern wieder verstärkt davon die Rede, dass der soziale Mensch einer ‚Identität‘ bedürfe. Ohne diese sei nicht nur sie/er psychisch angeblich orientierungslos, sondern auch der Zusammenhalt eines jeden sozialen Kollektivs hänge davon ab. Im Gegensatz zum modernen Nationalismus, während dessen Entstehung im 19. Jahrhundert das Konzept ‚soziale Identität‘, wenn auch nicht unter diesem Namen, erzeugt wurde, ist die heutige Berufung auf die angebliche Notwendigkeit sozialer Identität zwar immer noch stark mit der Vorstellung einer homogenen Nation verbunden, dies aber nicht mehr ausschließlich. Stattdessen und in gewisser Weise noch ungreifbarer ist heute, wenn nicht ganz platt von ethnischer Herkunftsgemeinschaft, stattdessen beispielsweise von ‚Wertegemeinschaft‘ und Ähnlichem die Rede. Wie historisch jung all solche Begrifflichkeit ist, zeigt sich beispielsweise daran, dass bei zwei der wichtigsten Gründerfiguren der modernen Soziologie, Max Weber und Émile Durkheim, von ‚sozialer Identität‘ noch keine Rede ist. Das ist nicht erstaunlich, insofern der Begriff ‚Identität‘ ursprünglich nur im logischen Aussagenzusammenhang gebraucht wurde und dort auch eine deutlich längere Geschichte hat als in der politischen Auseinandersetzung.

Weiterlesen …

Die Demokratie und der Teufel

Seit Kant hat der Teufel einen neuen oder zumindest zweiten Namen: Unvernunft. Sie zeigt sich in verschiedenen Formen, z.B. der einfachen Unwissenheit, des unüberlegten Affekhandelns, der Übertreibung und maßlosen Eitelkeit. Mit all diesen Subteufeln ist die erstarkende Pflanze der Demokratie nach 1945 gut zurechtgekommen. Die weltweite Gemeinde der Vernünftigen war immer klar in Führung, gab den Ton an und setzte sich selbst in solchen Großkonflikten wie jenem zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion letztlich durch. Wie kommt es, dass ihr jüngst mit rasender Geschwindigkeit so viele Mitglieder abhanden kommen, dass wir womöglich sogar mit einer Machtübernahme der rasend Unvernünftigen rechnen müssen?

Weiterlesen …

Was ist ursprünglicher: Qualität oder Quantität?

Zu den nicht gerade dringendsten Fragen unserer Zeit gehören metaphysische Grundprobleme. Deren gibt es in allen Kulturen und Gesellschaften nicht wenige. Weil leider die meisten von ihnen trotz Jahrhunderte langer Behandlung immer noch nicht eindeutig beantwortet wird, verlieren viele Menschen schnell das Interesse daran. Ich wende mich hier nun an diejenigen Untentwegten, die sich bisher nicht haben abschrecken lassen. Es geht im Folgenden um etwas sehr Grundsätzliches. Die Frage lautet: Was ist ontologisch vorgängig, die Qualität oder die Quantität (von Dingen, Prozessen oder was auch immer)?

Weiterlesen …

Künstliche Unvernunft

Im aktuellen Heft des Economist (Heft vom 21.04.2018, S. 14 oder online hier) wird berichtet, dass die Techniker von IKEA unter großem Aufwand es geschafft haben, einen Roboter so zu programmieren, dass er einen IKEA-Stuhl zusammenbauen kann. Oh Mann! Er braucht dafür allerdings 20 Minuten und somit ein Mehrfaches der Zeit, die ein durchschnittlich begabter Mensch für die Aufgabe benötigt. Auch Tesla, so wird berichtet, schafft seine Produktionsversprechen nicht, weil Elon Musk sich mit der Automatisierbarkeit im Autobau immer wieder massiv verschätzt. Inzwischen gibt er es sogar öffentlich zu. Irgendetwas stimmt nicht mit der Künstlichen Intelligenz.

Weiterlesen …

Freiheitssehnsucht und Lebenssinn

Es dürfte für wenig Aufregung sorgen zu behaupten, auch wenn es nicht beweisbar ist, dass 'der Mensch' nach Freiheit strebt, und dass er aber auch nach Sinnhaftigkeit seines Daseins verlangt. Diese Auffassung entspringt aber keineswegs nur privaten Empfindsamkeiten. Im weitesten Sinne kann man wohl sagen, dass es in den modernen westlichen Gesellschaften geradezu das oberste Staatsziel ist (neben der materiellen Grundversorgung der Bevölkerung), genau dieses Streben nach Freiheit und Lebenssinn zu befriedigen.

An einer solchen Forderung ist gleichwohl so ziemlich jedes Wort fraglich. Steckt hinter dem Ausdruck 'der Mensch' nicht bereits eine ungeheure Anmaßung, so als ob irgend jemand wissen könne, was für alle einzelnen Menschen gleichermaßen gelte? Streben wirklich alle Menschen nach Freiheit? Und wenn sie das tun, nach welcher? Handelt es sich bei dem Begriff der Freiheit nicht womöglich eine Bedeutungswolke im Wittgenstein'schen Sinne, deren einzelne Felder oder Bereiche nur eine Familienähnlichkeit aufweisen, aber keinen gemeinsamen Bedeutungskern? Und was ist 'Sinn' mehr als eine weitere solche Bedeutungswolke, die kaum zu klarerer extensionaler und intensionaler Vorstellung von ihr zu bringen ist?

Weiterlesen …

Emergenz: Hoppla, was ist denn das?

Die Einsicht ist inzwischen unvermeidlich, dass die Welt sich entwickelt haben muss, und zwar nicht nur im Bereich des Lebendigen auf unserer heiß geliebten Erde, sondern auch das Universum insgesamt. Denn selbst seit dem Big Bang, also dem Urknall, bis zur Bildung der ersten Atomkerne vergingen in den Zeitbegriffen der modernen Physik bereits Millionen Jahre. Diese kosmische Fähigkeit zur Entwicklung mag uns fröhlich machen, denn immerhin legt sie nahe, dass wir zur Krone einer solchen Schöpfungspotenz gehören. Sie ist aber auch ein tiefes Rätsel, denn der alte Satz "Ex nihilo nihil fit", zu deutsch: "Aus Nichts entsteht nichts", lässt derlei eigentlich nicht zu. Wie kann es also sein, dass sich in einer Ursuppe plötzlich einzelne Elementarteilchen mit Eigenschaften bilden, die in der Ursuppe noch nicht vorhanden waren?

Weiterlesen …

Der seltsame Hype um die Künstliche Intelligenz

Seit Jahren nun schon steigt die Aufregung: Die Über-Maschinen kommen! Sie kommen aber nicht nur einfach so daher, das tun sie ja schon lange. Nein, sie drängeln sich mit algorithmisch hochfrisierten Elektronengehirnen in jeden Winkel unseres Lebens, schaffen es gar bis auf den Wohnzimmertisch und in die Nachttischlampe. "Igitt, wie schlimm!" schreien die einen, "Ihr seid meine Erlösung und die der ganzen Welt obendrein!" die anderen. Beide Auffassungen und die ganze emotionale Begleitmusik dazu sind einfach kindisch, meint Wolfgang Sohst.

Weiterlesen …

Der Nomos des Geistes

Die ideologische Erhöhung partikularer Gewalt, gar zur Notwendigkeit des Krieges und als ein Recht der Völker zum Krieg stilisiert  ist nicht diskursfähig, wenn es um den neuen "Nomos der Erde" im Sinne einer geistig universellen Ordnung der Menschheit, trotz aller kulturellen Differenzen, geht. Doch was setzt ein solcher universeller "Nomos des Geistes" in Anbetracht kultureller Vielfalt minimal voraus?

Weiterlesen …

Der diskrete Charm der Theorie

In seinem umwerfenden Buch "Der lange Sommer der Theorie. Geschichte einer Revolte 1960 - 1990" beschreibt Philipp Felsch die intellektuelle Entwicklung Deutschlands jener Epoche. Er verfolgt sie am roten Faden der Geschichte des Merve Verlags im kaputt-kreativen Soziotop des alten West-Berlin. Es ist über weite Strecken die Geschichte einer Kaskade von Enttäuschungen: Gesucht wurde nach dem Ende der Nazizeit und mitten im Kalten Krieg jener Archimedische Punkt, von dem aus sich diese Gesellschaft überhaupt noch verstehen und womöglich sinnvoll verändern lässt. Gefunden wurde am Ende - nichts. Es begann mit strammer Marx-Lektüre und dem Versuch, 'die Arbeiter' an den Fabriktoren zu agitieren, und lief auf Grund in hysterischer Quacksalberei von allem und nichts. Am Ende war da nur noch ein Regen aus pessimistischem Konfetti atomarer Sinnsucher samt ihren Gurus aller nur erdenklichen Couleur. Das ist aber nicht das Ende der Geschichte.

Weiterlesen …

Christlicher Dschihadismus

Die zur Zeit allerorten stattfindenden Feierlichkeiten zum Gedenken an Martin Luther haben mich als historisch und an der Person des bekannten Reformators interessierten Menschen etwas Zwiespältiges, das schon weit in den Selbstbetrug hineinragt. Ich erspare mir die Wiederholung historischer und biographischer Details der Zeit Luthers, die überall im Überfluss zu finden sind.

Weiterlesen …