Identitätswahn contra Menschenrechte

Carl Schmitt und die Menschenrechte

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch (Brecht über den Faschismus)

Der Missbrauch kollektiver Identität

Der nationalistische Identitätswahn wird insbesondere in autoritären Staaten wie Russland und China gepflegt. Er ist eine Bedrohung für den Weltfrieden. Denn die Führungskader solcher Staaten rechtfertigen jegliche Art von Aggression mit dem Hinweis auf ihre Identitätsnarrative. Sie betreiben unter ihrem Deckmantel eine imperialistische Gewaltpolitik, die derjenigen der europäischen Nationalstaaten seit der Französischen Revolution bis Hitlerdeutschland um nichts nachsteht. Der eigentliche Zweck der Pflege solcher aggressiver Identitäten ist freilich ein ganz anderer: Es geht dabei um die Befestigung der Vorteile von Machteliten, sonst nichts. Solche nationalen Selbstbeschreibungen sind auch mit dem Konzept der Allgemeinen Menschenrechte unvereinbar. Im Folgenden möchte ich den ideengeschichtlichen Zusammenhang zwischen zwei modernen Fassungen beider Richtungen aufzeigen, nämlich zwischen dem faschistischen Menschenbild von Carl Schmitt und der modernen Konzeption der Menschenrechte, wie sie in vielen Dokumenten seit Jahrzehnten völkerrechtlich verbrieft ist.

Das Gift der Worte

Der oben abgebildete Carl Schmitt war ein weltweit einflussreicher deutscher Rechtsphilosoph und ein in der Wolle gefärbter Faschist. Er ging im Laufe der 1930er Jahre wegen seiner provokanten Thesen sogar den Nazis auf die Nerven, obwohl er schon früh der NSDAP beigetreten war und eifrig das Führerprinzip propagierte. Zwei seiner Äußerungen erfreuen sich bis in die Gegenwart einer verdächtigen Berühmtheit und beschäftigen nach wie vor weltweit die politische Philosophie. In seinem Buch Der Begriff des Politischen (2. Auflage 1932, 7. Auflage 1963) sagt er:

"Die spezifisch politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind." (ebd., S. 26)

Im weiteren Text dort führt er aus, warum ein Volk oder Staat vor allem einen Feind haben müsse, um nicht zu zerfallen. Man beachte, dass Schmitt seine Freund-Feind-Unterscheidung nur auf große Kollektive, also Völker oder Staaten, insgesamt anwendet. Die Meinungen und die Gefühle der davon betroffenen einzelnen Personen erklärt er ausdrücklich für irrelevant. Carl Schmitt kann man deshalb mit Fug und Recht als den wortmächtigsten Vertreter des modernen, aggressiven Identitätswahns bezeichnen, definiert durch die Bezeichnung eines kollektiven Ur-Feindes.

In einem weiteren Buch mit dem Titel Politische Theologie (2. Auflage 1934, 11. Auflage 2021) bestimmt er gleich im ersten Satz den Begriff des Souveräns, passgenau zu seiner Feindbildpflege im erstgenannten Buch:

"Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet." (ebd., S. 13)

Souverän ist laut Schmitt also nicht etwa die demokratische Legislative eines Staates. Für solche Auffassungen hatte Schmitt nur Verachtung übrig. Der 'wirkliche' Souverän ist für ihn ausschließlich der Willkürherrscher, der 'Führer'. Das ist derjenige, der nach Belieben alles Recht außer Kraft setzen und damit den rechtlosen Ausnahmezustand erklären kann. Beide Sätze ergeben zusammen das perfekte Rezept für jede Art von Despotie und ihr Führungspersonal, ihre Bevölkerung nach Belieben für ihre eigenen Zwecke der Bereicherung und der Machtvervollkommung zu missbrauchen.

Nun könnte man meinen, dass solche kruden Auffassungen in eine Zwischenkriegszeit des vorangehenden Jahrhunderts gehören, wo sich auf den Straßen deutscher Großstädte Nazis und Kommunisten gegenseitig verprügelten. Doch weit gefehlt. Es gehört zu den erstaunlichsten Entwicklungen der gegenwärtigen weltweiten politischen Philosophie, dass die Schmitt'schen Slogans sowohl von identitären Rechtsradikalen als auch von 'links' zu verortenden, so genannten 'radikalen Demokraten' eifrig diskutiert und goutiert werden. So schreibt der eher links einzuordnende Slavoj Žižek in seinem Buch Die politische Suspension des Ethischen (2005):

"Man sollte die Demokratie in diesem Sinne problematisieren: Warum muß die Linke immer und unbedingt die formalen demokratischen „Spielregeln“ respektieren? Warum sollte sie nicht, zumindest unter bestimmten Umständen, die Legitimität des Ergebnisses eines formellen demokratischen Vorgangs in Frage stellen?" (ebd., S. 169)

Soviel zum politischen Selbstverständnis eines aktuellen, sehr populären 'radikalen Demokraten'. Die Frage ist allerdings, wie man solchen Extremismen begegnen und sie unschädlich machen kann. Ich denke, dass die moderne Idee der Menschenrechte dazu grundsätzlich taugt, auch wenn sie in Gestalt ihrer völkerrechtlichen Implementierung einige schwere Webfehler aufweist.

Die Idee der Menschenrechte als Gegengift

Nach dem 2. Weltkrieg hatten die großen Staaten der Welt erst einmal die Nase voll von den unendlichen Zerstörungen und dem menschlichen Leid zweier Weltkriege. Sie brachten ein geschichtlich beispielloses Ausmaß an Grausamkeit und rücksichtsloser Vernichtung über die Menschen. Folglich wurde, neben anderen völkerrechtlichen Maßnahmen der neu gegründeten UNO, im Jahr 1948 die "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" verabschiedet. Ihr folgten zahlreiche weitere, inhaltlich ähnliche Abkommen, unter anderem die "Europäische Grundrechtscharta", die im Jahr 2000 verabschiedet wurde. Auch der islamische Kulturraum verabschiedete im Jahre 1981 und 1990 zwei Allgemeine Menschenrechtserklärungen, die wegen ihres impliziten Vorrangs der islamischen Scharia vor den eigentlichen Menschenrechten allerdings umstritten sind.

Das Kernproblem all solcher Bemühungen um den Schutz der Menschen gegen staatliche Gewalt und Ungerechtigkeit ist nun, dass sie entweder nur gesatztes Recht sind und damit so beliebig akzeptiert oder abgelehnt werden können wie jedes Gesetz, oder aber einer anderen, tieferen Begründung bedürfen, die sie nicht recht liefern können. Folglich zeichnen sich alle diese Dokumente durch eine feierliche Sprache aus, meist schon in den Präambeln, die eine essentialistische, d.h. verdreht biologische Letztbegründung ihres Geltungsanspruchs in der Natur des Menschen suggerieren. Eine solche Fundierung der Menschenrechte hat aber keine empirische Grundlage. Man kann Menschen untersuchen, so lange man will; ein Menschenrecht wird man an oder in ihnen nicht finden. Menschenrechte sind kein Wesensmerkmal einzelner Personen. Dieses Problem der fehlenden Letztbegründung der Menschenrechte wirkt sich auch politisch aus. Abgesehen davon, dass mehrere Staaten bis heute nicht einmal die UNO-Menschenrechtscharta unterzeichnet haben, interpretieren sie auch Signatarstaaten wie China und Russland nach Belieben so, dass sie zu ihrer internen politischen Gewalt passen, oder sie ignorieren sie einfach komplett.

Ein weiterer konzeptioneller Fehler der Menschenrechte laut den erwähnten Erklärungen ist es, dass sie deren Begründung auf der individuellen Ebene einzelner Personen anzusiedeln versuchen. Dort ist eine solche Begründung aber wie gesagt nicht zu finden. Es bleibt bei einem letztlich begründungslosen normativen Postulat. Bildet man nun die moralisch sehr richtige Intention der Menschenrechtsidee mit ihrer falschen, weil essentialistischen Zentrierung im Individuum auf das Schmitt'sche Identitätsdogma mit seiner ebenfalls falschen Zentrierung nur auf das jeweilige Identitätskollektiv ab, so zeigt sich im Schnittpunkt dieser beiden vollkommen konträren politischen Ideen eine mögliche Lösung für das Begründungsproblem, das beide haben.

Die 'Goldene Regel' als Rettungsring

Hierzu müssen wir allerdings noch auf einen dritten Grundsatz Bezug nehmen, der zum Glück nicht moralischer Natur ist. Er darf dafür aber als anthropologische Konstante gelten, weil er weltweit kulturunabhängig und über alle Zeiten hinweg gilt. Dies ist die so genannten 'Goldene Regel'. Sie besagt: "Behandle andere Menschen so, wie du selbst behandelt werden möchtest." Statt Moral zu predigen ist die Goldene Regel spieltheoretisch begründet, was sie sehr stark macht. Ein sich durchschnittlich stark fühlendes Mitglied eines beliebigen Kollektivs hat die größten Erfolgschancen im Leben, wenn es diese Regel beachtet. Aus der Beachtung der Goldenen Regel folgt aber noch ein Weiteres für das gesamte Kollektiv, in dem dies gilt. Ein solches Kollektiv wird deutlich stabiler sein als ein Gemeinwesen, in dem viele Mitglieder rücksichtslos nur um die eigene Vorteilsmaximierung kämpfen. Die Wirkung der Goldenen Regel reicht aber noch weiter. Ein Kollektiv, das sie beachtet, wird sie erfolgreich auch gegenüber benachbarten Kollektiven (Staaten, Völkern, Ländern, subnationalen Gruppen, aber auch Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften) anwenden.

Damit gewinnen wir sowohl die Umkehrung des Schmitt'schen Dogmas, die die Feindschaft als Identitätskriterium favorisiert, als auch eine neue Begründung der Menschenrechte. Der Kern der Menschenrechte, nämlich das Prinzip der individuellen Menschenwürde, lautet in einer etwas anderen Formulierung, die aber inhaltsgleich zum Begriff der Menschenwürde ist und nur auf die ohnehin falsche Essentialisierung des Würdebegriffs verzichtet: "Jede einzelne Person soll sein", d.h. sie soll existieren und darf deshalb nicht um ihren Status als Person gebracht werden. Wenn dies unter Anwendung der Goldenen Regel aber für alle Personen der Welt gilt, wird aus dem Satz die allgemein Forderung:

"Wir alle sollen sein."

Dies wiederum stellt den Kern der Menschenrechte und damit alle aus ihr folgenden weiteren menschenrechtlichen Forderungen auf eine ganz andere, nicht mehr essentialistische Grundlage. Nunmehr ist dies eine kollektiv geltende Norm, die aber bis auf das Individuum hinunter begründet ist, und zwar nicht moralisch, sondern empirisch: Wenn dieser Satz gilt, wird es allen Menschen wahrscheinlich besser gehen als wenn der Satz nicht gilt.

Damit hätten wir gleich zwei Missstände repariert. Zum einen wird damit der giftige politische Einfluss eines Carl Schmitt und seiner Epigonen entschärft. Zum anderen aber erhält auch die Idee der Menschenrechte eine neue und deutlich haltbarere Letztbegründung als jene, die sich in den Präambeln feierlicher internationaler Abkommen finden. Es geht um uns alle, und zwar gemeinsam. Das lehrt uns die Goldene Regel schon seit vielen tausend Jahren. (ws)

Frühere Leitartikel

Es überkommt uns in vielen Nuancen, Schattierungen und Gestalten. Mal ist es empörend, andermal einfach erstaunlich, dann wieder unfassbares Glück, manchmal auch ohne jedes Gefühl einfach nur unmöglich zu verstehen. Am Unheimlichsten ist das Undenkbare vielleicht dann, wenn es gar nicht schwer zu verstehen und der Bereich emotionaler Reaktionen längst überschritten ist: Es tritt etwas ein, das wir nie erwartet haben. Die Realisierung des äußerst Unwahrscheinlichen.

Die Wahrheit insbsonderer öffentlicher Aussagen ist heutzutage mehr denn je schweren Angriffen ausgesetzt, und dies bis auf die höchste Ebene weltpolitischer Auseinandersetzungen. Derlei häufig sehr verantwortungsloses Verhalten nutzt eine Schwachstelle menschlicher Orientierung und Kommunikation aus, die sich leider nicht einfach dadurch beheben lässt, dass man ihr Verhalten missbilligt. Der folgende Text weist auf analytische Werkzeuge hin, die in Streitigkeiten um die Wahrheit von Aussagen bei der Klärung helfen können.

Seit einigen Jahren, parallel zum Aufstieg des weltweit aktuellen Populismus, ist nicht nur in den sog. westlichen Ländern wieder verstärkt davon die Rede, dass der soziale Mensch einer ‚Identität‘ bedürfe. Ohne diese sei nicht nur sie/er psychisch angeblich orientierungslos, sondern auch der Zusammenhalt eines jeden sozialen Kollektivs hänge davon ab. Im Gegensatz zum modernen Nationalismus, während dessen Entstehung im 19. Jahrhundert das Konzept ‚soziale Identität‘, wenn auch nicht unter diesem Namen, erzeugt wurde, ist die heutige Berufung auf die angebliche Notwendigkeit sozialer Identität zwar immer noch stark mit der Vorstellung einer homogenen Nation verbunden, dies aber nicht mehr ausschließlich. Stattdessen und in gewisser Weise noch ungreifbarer ist heute, wenn nicht ganz platt von ethnischer Herkunftsgemeinschaft, stattdessen beispielsweise von ‚Wertegemeinschaft‘ und Ähnlichem die Rede. Wie historisch jung all solche Begrifflichkeit ist, zeigt sich beispielsweise daran, dass bei zwei der wichtigsten Gründerfiguren der modernen Soziologie, Max Weber und Émile Durkheim, von ‚sozialer Identität‘ noch keine Rede ist. Das ist nicht erstaunlich, insofern der Begriff ‚Identität‘ ursprünglich nur im logischen Aussagenzusammenhang gebraucht wurde und dort auch eine deutlich längere Geschichte hat als in der politischen Auseinandersetzung.

Seit Kant hat der Teufel einen neuen oder zumindest zweiten Namen: Unvernunft. Sie zeigt sich in verschiedenen Formen, z.B. der einfachen Unwissenheit, des unüberlegten Affekhandelns, der Übertreibung und maßlosen Eitelkeit. Mit all diesen Subteufeln ist die erstarkende Pflanze der Demokratie nach 1945 gut zurechtgekommen. Die weltweite Gemeinde der Vernünftigen war immer klar in Führung, gab den Ton an und setzte sich selbst in solchen Großkonflikten wie jenem zwischen den Atommächten USA und Sowjetunion letztlich durch. Wie kommt es, dass ihr jüngst mit rasender Geschwindigkeit so viele Mitglieder abhanden kommen, dass wir womöglich sogar mit einer Machtübernahme der rasend Unvernünftigen rechnen müssen?

Zu den nicht gerade dringendsten Fragen unserer Zeit gehören metaphysische Grundprobleme. Deren gibt es in allen Kulturen und Gesellschaften nicht wenige. Weil leider die meisten von ihnen trotz Jahrhunderte langer Behandlung immer noch nicht eindeutig beantwortet wird, verlieren viele Menschen schnell das Interesse daran. Ich wende mich hier nun an diejenigen Untentwegten, die sich bisher nicht haben abschrecken lassen. Es geht im Folgenden um etwas sehr Grundsätzliches. Die Frage lautet: Was ist ontologisch vorgängig, die Qualität oder die Quantität (von Dingen, Prozessen oder was auch immer)?

Im aktuellen Heft des Economist (Heft vom 21.04.2018, S. 14 oder online hier) wird berichtet, dass die Techniker von IKEA unter großem Aufwand es geschafft haben, einen Roboter so zu programmieren, dass er einen IKEA-Stuhl zusammenbauen kann. Oh Mann! Er braucht dafür allerdings 20 Minuten und somit ein Mehrfaches der Zeit, die ein durchschnittlich begabter Mensch für die Aufgabe benötigt. Auch Tesla, so wird berichtet, schafft seine Produktionsversprechen nicht, weil Elon Musk sich mit der Automatisierbarkeit im Autobau immer wieder massiv verschätzt. Inzwischen gibt er es sogar öffentlich zu. Irgendetwas stimmt nicht mit der Künstlichen Intelligenz.

Es dürfte für wenig Aufregung sorgen zu behaupten, auch wenn es nicht beweisbar ist, dass 'der Mensch' nach Freiheit strebt, und dass er aber auch nach Sinnhaftigkeit seines Daseins verlangt. Diese Auffassung entspringt aber keineswegs nur privaten Empfindsamkeiten. Im weitesten Sinne kann man wohl sagen, dass es in den modernen westlichen Gesellschaften geradezu das oberste Staatsziel ist (neben der materiellen Grundversorgung der Bevölkerung), genau dieses Streben nach Freiheit und Lebenssinn zu befriedigen.

An einer solchen Forderung ist gleichwohl so ziemlich jedes Wort fraglich. Steckt hinter dem Ausdruck 'der Mensch' nicht bereits eine ungeheure Anmaßung, so als ob irgend jemand wissen könne, was für alle einzelnen Menschen gleichermaßen gelte? Streben wirklich alle Menschen nach Freiheit? Und wenn sie das tun, nach welcher? Handelt es sich bei dem Begriff der Freiheit nicht womöglich eine Bedeutungswolke im Wittgenstein'schen Sinne, deren einzelne Felder oder Bereiche nur eine Familienähnlichkeit aufweisen, aber keinen gemeinsamen Bedeutungskern? Und was ist 'Sinn' mehr als eine weitere solche Bedeutungswolke, die kaum zu klarerer extensionaler und intensionaler Vorstellung von ihr zu bringen ist?

Die Einsicht ist inzwischen unvermeidlich, dass die Welt sich entwickelt haben muss, und zwar nicht nur im Bereich des Lebendigen auf unserer heiß geliebten Erde, sondern auch das Universum insgesamt. Denn selbst seit dem Big Bang, also dem Urknall, bis zur Bildung der ersten Atomkerne vergingen in den Zeitbegriffen der modernen Physik bereits Millionen Jahre. Diese kosmische Fähigkeit zur Entwicklung mag uns fröhlich machen, denn immerhin legt sie nahe, dass wir zur Krone einer solchen Schöpfungspotenz gehören. Sie ist aber auch ein tiefes Rätsel, denn der alte Satz "Ex nihilo nihil fit", zu deutsch: "Aus Nichts entsteht nichts", lässt derlei eigentlich nicht zu. Wie kann es also sein, dass sich in einer Ursuppe plötzlich einzelne Elementarteilchen mit Eigenschaften bilden, die in der Ursuppe noch nicht vorhanden waren?

Seit Jahren nun schon steigt die Aufregung: Die Über-Maschinen kommen! Sie kommen aber nicht nur einfach so daher, das tun sie ja schon lange. Nein, sie drängeln sich mit algorithmisch hochfrisierten Elektronengehirnen in jeden Winkel unseres Lebens, schaffen es gar bis auf den Wohnzimmertisch und in die Nachttischlampe. "Igitt, wie schlimm!" schreien die einen, "Ihr seid meine Erlösung und die der ganzen Welt obendrein!" die anderen. Beide Auffassungen und die ganze emotionale Begleitmusik dazu sind einfach kindisch, meint Wolfgang Sohst.

Die ideologische Erhöhung partikularer Gewalt, gar zur Notwendigkeit des Krieges und als ein Recht der Völker zum Krieg stilisiert  ist nicht diskursfähig, wenn es um den neuen "Nomos der Erde" im Sinne einer geistig universellen Ordnung der Menschheit, trotz aller kulturellen Differenzen, geht. Doch was setzt ein solcher universeller "Nomos des Geistes" in Anbetracht kultureller Vielfalt minimal voraus?